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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

02.05.2014
Redebeitrag

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Konstituierende Sitzung des Nürnberger Stadtrates am 2.Mai 2014

Konstituierende Sitzung des Nürnberger Stadtrates am 2.Mai 2014

Antrittsrede von BIA-Stadtrat Ralf Ollert

 

Herr Oberbürgermeister,

Damen und Herren des Stadtrates,

ich werde mir heute die Redezeit mit meinem Kollegen Fridrich Luft teilen, da er selbst etwas zu seinem Einstand sagen möchte.

Es ist mir eine Ehre und Genugtuung gleichermaßen, wieder dem Nürnberger Stadtrat anzugehören, immerhin zum 3.Mal von den Bürgerinnen und Bürgern in dieses Gremium gewählt. Mein Dank auch heute noch mal an all diejenigen, die Zivilcourage beweisen und unserer Liste und mir ihre Stimme gegeben haben. Ihr Auftrag ist meine und unsere Verpflichtung für ihre Interessen politisch zu kämpfen und uns nach bestem Wissen und Gewissen in den Stadtrat einzubringen.

Was wurde nicht alles getan, um einen Wiedereinzug der BIA in den Stadtrat zu verhindern:

- Keine Berichterstattung der gleichgeschalteten Medien über die Arbeit der BIA und Anzeigenboykott aller Tageszeitungen und Anzeigenblätter.

- Flugblattverteilungen und sogenannte Aufklärungsveranstaltungen in vielen Stadtteilen.

-Großveranstaltung in der "Strasse der Menschenrechte" und Aktion mit Großplakaten in ganz Nürnberg.

-Gemeinsame Aufrufe aller Rathausparteien, der BIA keine Stimme zu geben, mit gemeinsamen Publikationen in "Blockparteien"-Mentalität.

So rief der "Möchte-gern-OB" der CSU, Herr Brehm, die Bürger dazu auf, die BIA-Stadträte, so wörtlich, bei der Wahl "aus dem Rathaus zu jagen".

Das Gegenteil ist bekanntlich passiert: Alle diese Bemühungen sind restlos gescheitert. Und bei einer inzwischen dreimaligen Wahl der BIA in den Stadtrat kann man auch nicht mehr von einem "Zufall" oder einer augenblicklichen Wählerstimmung sprechen. Von 10 im Stadtrat vertretenen Gruppierungen belegt die BIA immerhin den 6. Platz in der Wählergunst. Wir haben unseren Wählerstamm und dieser umfasst viele tausende Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg. Und hier gilt es festzustellen: Auch die haben ein Recht ernst genommen und nicht ausgegrenzt zu werden! Ihre Anliegen, Sorgen und Nöte sind begründet und müssen gehört werden.

Wir werden auch in der neuen Stadtratsperiode unsere Verantwortung für unsere Stadt wahrnehmen, die Oppositionsrolle einnehmen und Sprachrohr derjenigen Bürger sein, die ein wohnliches Nürnberg mit deutschem Charakter wollen. Wir sind, wie in der Vergangenheit, auch weiterhin zu einer sachlichen Arbeit hier im Gremium mit allen Gutwilligen bereit. Es kommt uns nicht darauf an, wer einen Vorschlag hier einbringt, sondern ob er gut oder schlecht für diese Stadt ist. Ideologische Scheuklappen, wie bei den anderen Parteien hier im Rat, gibt es bei uns nicht. Allem was wir für sinnvoll für die weitere Entwicklung unserer Stadt erachten, werden wir zustimmen und unterstützen. Wir werden jedoch auch zukünftig nicht anderen "nach dem Mund" reden, sondern unsere Standpunkte offensiv vertreten.

Im Mittelpunkt unserer Politik muss die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt und die Erhaltung und Förderung des eigenen Volkes stehen. Unsere Stadt ist unsere Heimat! Neben der Stärkung der regionalen Wirtschaft nach dem Grundsatz "regional statt global" und der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, gilt es, unsere Heimat zu erhalten und nicht weiter zu einer Einwanderungsstadt mit unintegrierbaren Kulturfremden werden zu lassen, mit allen negativen Folgen von "Multi-Kulti". Dies ist unsere politische Aufgabe, für die wir uns mit ganzer Kraft politisch einsetzen werden.

Ralf Ollert, Stadtrat

der Wählergruppe "Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)

 

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