bia-nuernberg.de
Die BIA ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Sie will einen freiheitlich-demokratischen deutschen Rechtsstaat durchsetzen
Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

01.05.2014
Antrag

Lesezeit: etwa 1 Minute

Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 2.5.14 Hier: Antrag zu TO-Punkt 7.1.


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

zu oben genanntem Tagesordnungspunkt stelle ich folgenden

 

Antrag:

 

Es wird für die neue Stadtratsperiode keine "Kommission für Integration" mehr eingesetzt.

 

Begründung:

 

Diese Kommission ist überflüssig. Die entsprechenden Aufgabenstellungen können durch die anderen Ausschüsse bearbeitet werden.

Außerdem haben die in ihm vertretenen Mitglieder des erweiterten Vorstandes des "Rates für Integration und Zuwanderung" keinerlei demokratische Legitimation, nachdem bei der letzten Wahl zum Integrationsrat von rd.140 000 Wählern gerade einmal 7470 (= 7,6 %) überhaupt ihre Stimme abgegeben haben. Und somit nicht einmal die direkt angesprochenen Stimmberechtigten die Notwendigkeit einer solchen Institution erkennen.

 

Die Versuche einer Integration von raum- und kulturfremden Einwanderern, noch dazu hauptsächlich in das Sozialsystem, sind zudem weder wünschenswert noch realistisch und zerstören die soziale Balance in unserer Stadt fortsetzend.

 

Freundliche Grüße

Ralf Ollert, StR

 

» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: