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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

16.04.2016

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Deutsche Minderheit in Maiach?

Werden die Deutschen im Nürnberger Stadtteil Maiach bald zur Minderheit?
Zumindest müssen sie damit rechnen, dass bald die Hälfte der dortigen Anwohner Asylanten sind. Leben bereits jetzt rund 50 Asylbewerber im "Hotel am Hafen", so kommen bald rund 300 neue im ehemaligen Pofectis-Gebäude an der Wertachstrasse hinzu. Dieses Gebäude wird zur Zeit umgebaut und steht in Kürze zur Nutzung bereit. Ebenso, allerdings erst vor dem Umbau zur Gemeinschaftsunterkunft, steht die vormalige Niederlassung des Metallhändlers Cochius in der Isarstrasse, wo dann weitere ca. 150 Asylbewerber einziehen können.
Damit würden bald rund 500 Asylbewerber und anerkannte wie abgelehnte Asylanten in einem einzigen kleinen Stadtteil wohnen, wo es ca. 400 Haushalte und etwa 1200 Einwohner gibt.
Bei einer Informationsveranstaltung der Regierung von Mittelfranken wurden die betroffenen Bürger kürzlich über diese Situation informiert. Dabei tätigte der zuständige Leitende Regierungsdirektor Robert Busse die Aussage, dass man sich sicherlich bald daran gewöhnt habe und dies für Nürnberg ja nichts besonderes sei. Dass diese Belastung nicht von kurzer Dauer sein wird, wurde auch deutlich. Mit den Vermietern werden in der Regel langfristige Mietverträge von bis zu 10 Jahren geschlossen, damit sich deren Investitionen amortisieren und da die anerkannten oder geduldeten Asylanten auf dem freien Wohnungsmarkt bis auf Weiteres kaum Wohnungen finden, müssten diese dann auch weiterhin in den Gemeinschaftsunterkünften leben. Die Kosten für die Gemeinschaftsunterkünfte trägt zuerst einmal der Freistaat Bayern, die Kosten für die Sozialbetreuung immer mehr jedoch auch die Stadt Nürnberg. Da selbst die Bundesarbeitsministerin Nahles nur mit einer Integration von 10 % der sogenannten "Flüchtlinge", gerechnet auf die nächsten 5 Jahre, in den Arbeitsmarkt ausgeht, werden die Folgekosten für die Städte und Gemeinden enorm sein, da dann Hartz IV-Leistungen anfallen.
Die BIA hält eine solche Entwicklung keineswegs für normal und schon gleich gar nicht eine derartige Konzentration auf einen Stadtteil. Und was kommt hier weiter auch auf andere Gebiete in Nürnberg zu? Wir wollen uns damit jedenfalls nicht abfinden und sind bemüht politisch dagegen zu steuern. Bereits im November hat die BIA einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, keine weiteren Asylbewerber mehr aufzunehmen, solange die Gesetze unseres Landes und die EU-Bestimmungen hier nicht eingehalten werden. Mit der Entscheidung vom 4.9. letzten Jahres, die Grenzen für Jedermann zur ungehinderten Einreise zu öffnen, hat Kanzlerin Merkel gegen geltendes Recht verstoßen und alle europäischen Vereinbarungen ignoriert. Dieser Zustand hält zum Teil bis heute an. Dass man sich dagegen wehren kann, zeigen Beispiele aus anderen bayerischen Kommunen, die diesen Missbrauch nicht mehr mitmachen. Die Forderung der BIA ist deshalb nach wie vor aktuell und wird von uns weiter vertreten. Es geht hier um den Erhalt unseres funktionierenden Gemeinwesens, dem Erhalt des deutschen Charakters unserer Heimat und letztlich um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.

Ralf Ollert, Stadtrat und BIA-Gruppensprecher

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