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Die BIA ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Sie will einen freiheitlich-demokratischen deutschen Rechtsstaat durchsetzen
Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

30.10.2015

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Nürnberger Erklärung

 

Deutschland ist kein Einwanderungsland, sondern soll unsere Heimat bleiben!
Der massenhafte Zustrom von sogenannten Asylbewerbern überschwemmt Deutschland und somit auch Nürnberg. Das Recht auf Asylgewährung bei politisch Verfolgten wird von den multikulturellen Extremisten gezielt dazu missbraucht, um eine ungeheure Einwanderung in unser Land zu dulden und auch zu fördern. Die selbsternannten Gutmenschen spenden hierzu Applaus und die offizielle Politik sorgt mit der weltweiten Propaganda einer „Willkommenskultur“ dafür, dass sich immer mehr Menschen aus aller Welt auf den Weg ins „Merkel-Land“ machen. Oft mit falschen Vorstellungen und unerfüllbaren Erwartungen.

Allein in der Türkei und im Libanon halten sich derzeit etwa vier Millionen Syrer auf, wovon die Masse nach Deutschland weiterziehen will. Wir stellen fest, dass die schmutzigen Kriege der USA zu gigantischen Flüchtlingsströmen geführt haben, insbesondere der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak, der vom Westen inszenierte Sturz von Ghaddafi in Libyen und die ebenfalls von außen betriebene Destabilisierung von Syrien. Das Totalversagen in Afghanistan kommt noch dazu.

Wenn das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte weiterhin garantiert werden soll, dann muss der Missbrauch des Asylrechts rigoros beendet werden. Es grenzt an moralischen Größenwahn, wenn die herrschende Politik uns weismachen will, dass man zwischen Asylberechtigten, vorübergehend Schutzsuchenden und der rein wirtschaftlich motivierten illegalen Einwanderung jetzt nicht unterscheiden dürfe.
Die allein in diesem Jahr zu erwartenden eine Million Einwanderer aus völlig anderen Kulturkreisen sind eben hauptsächlich keine politisch Verfolgten. Die einwanderungseuphorischen Politiker und die Talkshow-Intellektuellen haben die Lage längst nicht mehr im Griff. Wir können keine weiteren Millionen Afrikaner und/ oder Muslime mehr in unserem Land aufnehmen, geschweige denn integrieren!
Wer grenzenlose Solidarität mit den hier ankommenden Menschenmassen einfordert, sieht nicht die Sorgen und Nöte der hier lebenden einheimischen Bürger. Immer noch gibt es Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot und zunehmende Altersarmut, die gerade die Deutschen trifft, die nach dem letzten Krieg unser Land wieder aufgebaut haben. Millionen unserer Bürger kommen aus der Hartz IV-Falle nicht heraus.

Deshalb fordern wir:
1. Schluss mit dem massenhaften Asylbetrug!
2. Unverzügliche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber!
3. Strafbarkeit der Beihilfe zum Asylbetrug, z.B. für Schleuser!
4. Schluss mit der ungehinderten Einwanderung und Sicherung unserer Grenzen!
5. Einhaltung der deutschen Gesetze und der europäischen Vereinbarungen!

Die Bürgerinitiative A (BIA) e.V. sieht sich als kommunale Interessenvertretung für unsere Bürger und ist die deutsche Kraft im Nürnberger Stadtrat ! Wir sind solidarisch mit allen einwanderungskritischen politischen Kräften, auch wenn wir mit einigen nicht in allen Aussagen übereinstimmen. "Zukunft für uns Deutsche - statt Zuwanderung & Verdrängung" muss das gemeinsame Anliegen sein!

 

(beschlossen auf der Jahreshauptversammlung der BIA am 29.10.15)

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