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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

26.07.2014

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Kein neues Asylantenheim in Eibach/Maiach und anderswo!

Kein neues Asylantenheim in Eibach/Maiach und anderswo!


Die Zahl der Asylbewerber steigt immer mehr an. Kamen im Jahr 2012 noch ca. 50 000 Asylanten, so waren es 2013 bereits an die 120 000 und in diesem Jahr werden 180-200 000 in Deutschland erwartet.

Fieberhaft werden im ganzen Land nun Gemeinschaftsunterkünfte für diese Menschen gesucht. Auch in Nürnberg, wo gemäß dem staatlich festgelegten Verteilungsschlüssel 33,6 Prozent des mittelfränkischen Anteils untergebracht werden sollen, der 13,5 % der bayerischen  Asylbewerber beträgt. Schlagzeilen machten erst kürzlich das neue Heim am Rangierbahnhof mit vorgesehenen 93 Bewohnern, sowie die Planungen in Eibach-Maiach. Kosten spielen dabei eine untergeordnete Rolle, sucht man doch möglichst schnell zu beziehende Unterkünfte, vorrangig Hotels mit entsprechender Ausstattung. So hat man in Nürnberg bereits das "Hotel am Park" (Stadtpark) belegt und als  neuestes das "Hotel am Hafen" im kleinen Stadtteil Maiach, mitten im Wohngebiet. Insgesamt gibt es zur Zeit 13 sogenannte Gemeinschaftsunterkünfte in Nürnberg, mit 1750 Bewohnern. Rechnet man nur 20 Euro am Tag, was im Hafenhotel die reinen Mietkosten sind, so macht dies 35 000 Euro am Tag und rund 1 Million Euro im Monat. Und das nur in Nürnberg! Wobei den Hauptteil der anfallenden Kosten die jeweiligen Bundesländer tragen, in jedem Falle aber der Bürger als Steuerzahler. Weitere Unterkünfte sind geplant: So soll in der Wertachstrasse 35 ein ehem. Profectis (Quelle)-Gebäude entsprechend für 200 Menschen umgebaut und mit dem Vermieter ein 10 Jahres-Vertrag geschlossen werden. Man richtet sich also auf langfristig steigende Asylbewerberzahlen ein. Laut Planung müssen in Nürnberg alleine in diesem Jahr noch rund 600 neue Asylanten untergebracht werden.

Nun gibt es natürlich eine gesetzliche Verpflichtung durch das Grundgesetz zur Aufnahme von "politisch Verfolgten" gemäß dem Asylrecht. Dieses Grundrecht ist inzwischen jedoch zum Freibrief für die Einwanderung nach Deutschland geworden. Schuld daran haben die politisch Verantwortlichen, die auch offenkundig nicht "politisch Verfolgte" ins Land lassen und nicht in der Lage sind sicherzustellen, dass nach einem möglichst kurzfristigen Entscheid der Asylanträge abgelehnte Bewerber auch zeitnah wieder in ihre Heimatregion abgeschoben werden. Im Gegenteil: Man versucht diese Menschen aus meist völlig anderen Kulturkreisen möglichst schnell zu integrieren, wenn auch nur in das Sozialsystem, um so vollendete Tatsachen für ein dauerhaftes Bleiben zu schaffen. Insbesondere die Nürnberger Stadtverwaltung, mit OB Maly an der Spitze, zeigt sich da seit jeher zuwanderungsfreundlich. Der Zuzug von Asylbewerbern passt nämlich denjenigen politischen Kräften bestens ins Konzept, die sowieso Deutschland als ein Einwanderungsland sehen wollen und die Multi-Kulti-Gesellschaft anstreben. Dazu zählen leider auch große Teile der Regierungspartei CSU, die dieser Entwicklung keinen Riegel vorschiebt und deren größte Sorge bei einer Diskussion über den "Menschenrechtsbericht" in der letzten Nürnberger Stadtratssitzung war, dass insbesondere Schwarzafrikaner in unserer Stadt so schlecht eine Wohnung finden und da benachteiligt werden. Als hätten wir nicht genug deutsche Wohnungssuchende!

So verstößt man gegen den Geist und Wortlaut des "Asylrechtes", welches nicht für Wirtschaftflüchtlinge gemacht wurde und kein Einwanderungsgesetz ist.

Würde man die rund 97 % abgelehnten Asylbewerber auch tatsächlich wieder zurückschicken und vorher die Verfahren zügig abwickeln, dann hätten wir für die wirklich politisch Verfolgten zur vorübergehenden Aufnahme genug Platz und bräuchten keine neuen Gemeinschaftsunterkünfte. Und diese könnten auch sozial verträglich dann platziert werden und nicht gegen den Willen der Bürger und ohne Rücksicht auf ihre Belange und berechtigten Interessen.

Genau dies fordert die BIA und vertritt diese Position auch im Stadtrat von Nürnberg gegen alle anderen Parteien. Eine Änderung wird es aber nur geben, wenn die Bürger der etablierten Politik die Gefolgschaft kündigen und friedlichen gesellschaftlichen Widerstand leisten.

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