bia-nuernberg.de
Die BIA ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Sie will einen freiheitlich-demokratischen deutschen Rechtsstaat durchsetzen
Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

16.06.2014

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Rathaussaal bleicht unvollendet - Beispiel für gelebte Demokratie?

Rathaussaal bleicht unvollendet - Beispiel für gelebte Demokratie?

Mit großer Mehrheit haben sich diejenigen Nürnberger Bürger gegen eine Ausmalung des Nürnberger Rathaussaales ausgesprochen, die sich an der Abstimmung anlässlich der Europawahl beteiligten.

Damit bleibt die Wiederherstellung des Rathaussaales nach seiner kriegsbedingten Zerstörung unvollendet und das Ganze nach einem vorgeblichen Musterbeispiel von Demokratie mittels Bürgerentscheid. Den setzte der Nürnberger Stadtrat auf Anregung des Oberbürgermeisters an, nachdem die Altstadtfreunde eine Ausmalung nach den Motiven von Albrecht Dürer forderten. OB Maly & Co. können sich also bestätigt fühlen. Während für die "aufklärende Aufarbeitung" der NS-Zeit und die Integrationspolitik der Stadt Nürnberg kein Euro zu schade ist, wurde das Kostenargument bei der Frage der Ausmalung des Rathaussaales wirkungsvoll eingesetzt. Ohne neuere Berechnungen zu haben, wurde durch OB Maly eine Summe von ca. 9 Millionen Kosten medienwirksam genannt, was wohl den Ausschlag zur Ablehnung des Projektes gab. Das sich diese Investitionen durch Einnahmen wieder amortisieren würden und dem Tourismus förderlich wären, wurde natürlich nicht gegen gerechnet.

Sicherlich kann man aber hier verschiedener Meinung sein, angesichts der Finanzsituation der Stadt Nürnberg. Nicht gefragt werden die Bürger aber bei anderen Objekten, die der Stadtspitze genehm sind und wo man den Bürgerwillen wohl fürchtet: So wurde dieser Tage die "Kunstvilla" in der Blumenstrasse mit Umbaukosten von ca. 6,2 Millionen Euro eingeweiht und das Projekt "Z-Bau" läuft weiter, mit geschätzten Umbaukosten von rund 12 Millionen Euro bis zur Wiedereröffnung 2015, bevor es mit weiteren Bauabschnitten weitergeht. Im Prinzip eine Schrottimmobilie, deren "sympathisch baufällige Grundstruktur" aber beibehalten werden soll, so Z-Bau-Verwalter Zimmermann. Selbst die CSU, die das alles auch unterstützt, hofft, "dass ein alternativer Touch erhalten bleibt" (CSU-Stadträtin Böhm). Die zukünftigen jährlichen Zuschusskosten nach der Fertigstellung werden auf knapp eine halbe Million Euro geschätzt.

Für fragwürdige Projekte ist also nach wie vor genug Geld da, für Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt aber muss gespart werden. Ob da jetzt wieder rot/schwarz oder wie möglich rot/grün in einer Art Koalition zur Stadtregierung verbunden sind, macht kaum einen Unterschied. Da darf man ruhig froh sein, vom Oberbürgermeister als "Herren" der BIA angesprochen zu werden und nicht als "Kollegen", wie alle anderen, einschließlich der "geläuterten" Kommunisten der "Linke Liste".

» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: