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Die BIA ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Sie will einen freiheitlich-demokratischen deutschen Rechtsstaat durchsetzen
Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

26.07.2013

Lesezeit: etwa 1 Minute

Keine Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen wegen BIA

Neues aus dem Stadtrat:

Keine Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen wegen BIA

Als die BIA vor 3 Monaten den Antrag auf Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen via städtisches Internet beantragte, um diese einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, verschanzte man sich noch hauptsächlich hinter angeblichen ungeklärten rechtlichen Fragen. Als die FDP jetzt forderte, zur Probe die Haushaltsberatungen des Stadtrates im November als sogenannten "live-stream" im Internet zu übertragen, ließ der Fraktionsvorsitzende der SPD, Christian Vogel, die "Katze aus dem Sack". Er erklärte, dass die SPD schon deshalb dagegen ist, weil man der BIA kein Forum bieten will sich zu präsentieren. Für so "mündig" hält man also den Bürger und hat offenkundig Angst vor der freien Meinungsäußerung der einzigen echten Opposition im Nürnberger Stadtrat. Der Fraktionssprecher der CSU und aussichtsloser Oberbürgermeisterkandidat, Sebastian Brehm, machte dann aber doch Hoffnung für die nächste Sitzungsperiode, in dem er vollmundig verkündete, "sie werden dafür schon sorgen", dass die BIA nach der nächsten Wahl nicht mehr im Stadtrat vertreten ist. Ob man da nicht die Rechung ohne den Wirt, sprich den Bürger und Wähler, gemacht hat? Fest steht nur, dass Herr Brehm als "Möchte-gern OB" kläglich scheitern wird, mit samt seiner profillosen schwarzen Riege, die keinerlei Alternative für volksbewusste Wähler ist, die wollen, dass Nürnberg eine wohnliche Stadt mit deutschem Charakter bleibt und nicht ganze Stadtviertel mit fast nur noch Spielhallen, Moscheen, Döner-Buden und Ramschläden regelrecht "abgeschrieben" werden, in denen sich schon nicht mehr langsam aber sicher eine ausländische Parallelgesellschaft bildet.

 

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