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25.07.2012

Lesezeit: etwa 4 Minuten

BIA fordert: Gedenktafel für Frieda Hoose !

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BIA fordert: Gedenktafel

für Frieda Hoose !



Stadtrat lehnt den Antrag jedoch einstimmig ab!

 

Zur Erinnerung: Am Ostersamstag 2011 wurde die 76-jährige Inhaberin eines Lottogeschäftes in der Rothenburger Strasse in Nürnberg, Frieda Hoose, brutal ermordet. Als "dringend tatverdächtig" wurde ein algerischer Asylbewerber und sein Bruder ermittelt, die sich vor Gericht verantworten müssen. Die Anfragen der BIA, warum sich das Aufenthaltsverfahren gegen den mutmaßlichen Haupttäter über 10 Jahre hinstreckte und er trotzt mehrfacher krimineller Taten nicht ausgewiesen wurde, hatte man in den "nichtöffentlichen" Teil eines Stadtrats-Ausschusses verwiesen und der Öffentlichkeit verschwiegen. Vom Oberbürgermeister und den Politikern der herrschenden Parteien war kaum etwas zu hören.

Nachdem man jetzt den "NSU-Mordopfern", wo die Hintergründe noch gar nicht vollständig aufgeklärt sind, "Gedenktafeln" aufstellen will und diese Morde zur Agitation gegen die Nationale Opposition, z.B. für eine Verbotsforderung gegen die BIA benutzt, will unsere Wählergruppe nunmehr ein "Zeichen" setzen und fordert stattdessen eine "Gedenktafel" für die Bürgerin Frieda Hoose, als Zeichen gegen jegliche Gewalt in unserer Stadt.

 

Die Stadträte Sebastian Schmaus und Ralf Ollert stellten deshalb für die Wählergruppe "Bürgerinitiative Ausländerstopp" folgenden

 

Antrag für den Stadtrat:

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

in einer "gemeinsamen Erklärung" der sieben von der Mordserie des sogenannten "NSU" betroffenen Städte kündigen Sie an vorzuschlagen, an den Tatorten der drei Nürnberger Opfer Gedenktafeln anzubringen.

Die BIA im Nürnberger Stadtrat hat mehrmals erklärt, dass wir diese Verbrechen nicht nur auf das Schärfste verurteilen, sondern weiter umfassende Aufklärung fordern, insbesondere auch über die Rolle staatlicher Organe, wie etwa des "Verfassungsschutzes", im Zusammenhang mit den Geschehnissen.

Ein würdiges Gedenken der Mordopfer ist selbstverständlich. Es ist jedoch nicht akzeptabel, dass diese zum politischen Kampf gegen die nationale Opposition  regelrecht missbraucht werden. Es besteht der begründete Verdacht, dass die geplanten Gedenktafeln mit einer angekündigten "gemeinsamen Erklärung" zur weiteren Stimmungsmache "gegen rechts" instrumentalisiert werden. Glaubwürdig wäre eine solche Geste nur mit einer Erklärung "gegen jegliche Gewalt" in unserer Stadt. Wir wehren uns dagegen, dass es offenbar Mordopfer 1. und 2. Klasse gibt. Denn Jahr für Jahr werden in Deutschland Bürger ermordet, auch Deutsche von Ausländern, aus welchen Gründen auch immer, ohne das dieser Opfer mit entsprechenden Mahnmalen gedacht wird.

Gerade in Nürnberg hatten wir im letzten Jahr einen besonders schwerwiegenden und grausamen Fall von Ausländerkriminalität, als am Ostersamstag früh die Geschäftsinhaberin Frieda Hoose laut Anklage von einem algerischen Asylbewerber und seinem Bruder in ihrem Laden umgebracht wurde. Leider gab es hier im Nürnberger Stadtrat von den Fraktionen keine Betroffenheitsbekundungen in diesem Falle. Ebenso wie in anderen Fällen von Ausländerkriminalität, die laut Sicherheitsbericht 2011 auch in Nürnberg kontinuierlich ansteigt.

 

Um hier ein Zeichen zu setzen, stellen wir den

 

Antrag:

 

Errichtung einer "Gedenktafel" für die ermordete Bürgerin Frieda Hoose, mit einer Erklärung der Verurteilung jeglicher Gewaltkriminalität in unserer Stadt, aus welchen Gründen auch immer.

 

 

Ralf Ollert

Gruppensprecher BIA

 

 

Dieser Antrag wurde im für die Beschlussfassung zuständigen "Ältestenrat", wo nur die Fraktionen Stimmrecht besitzen, am 15.5. einstimmig abgelehnt.

 

Wir meinen, hier hat der Stadtrat verpasst ein Zeichen gegen die zunehmende Verrohung unserer Gesellschaft zu setzen. Die Fraktionen von SPD, CSU, Grüne und "Bunte", zusammen mit den "Linken", blieben ihrer Linie treu, zwar alles "gegen Rechts" zu unterstützen. Die zunehmende Gewalt von "Links" sowie die Ausländerkriminalität werden jedoch verharmlost, wenn nicht gar gänzlich verschwiegen. Und sie haben mit ihrem Beschluss gezeigt, dass sie keine "unpolitische" Gedenktafel  mit einer Inschrift gegen jegliche Gewaltkriminalität in unserer Stadt wollen. Im Gegensatz zu den sogenannten "NSU-Mordopfern" hat sie das Schicksal der "normalen" Bürgerin Frieda Hoose, die auf so grausame Weise sterben musste, von Anfang an "kalt" gelassen.

 

 

Es bleibt dabei: Die Wählergruppe "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) ist diedeutsche Kraft im Nürnberger Stadtrat und die einzige echte Opposition, welche die Interessen unserer deutschen Bürger konsequent vertritt.

 

Wir wollen, dass Nürnberg eine wohnliche deutsche Stadt bleibt, in der Sicherheit, Recht und Ordnung herrschen.

Dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen!

 

 

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Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) - Die deutsche Kraft im Nürnberger Stadtrat

V.i.s.d.P.: Stadtrat Ralf Ollert, Stadtratsgruppe, Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg. E.i.S.

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