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25.07.2012

Lesezeit: etwa 4 Minuten

BIA fordert: Minarett-Verbot!

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BIA fordert:

Minarett-Verbot!

 

 

Die Mehrheit der Bürger ist nach einer Umfrage des "Nürnberger Stadtanzeigers" gegen ein orientalisches Bauwerk in Nürnberg in der Conradtystrasse.

 

Nachdem aus rechtlichen Gründen eine generelle Versagung der Baugenehmigung wohl nicht möglich ist, fordert die BIA-Stadtratsgruppe, nach Klärung aller offenen Fragen, zumindest das Verbot der Errichtung eines weithin sichtbaren Minarettes und stellt im Stadtrat den folgenden

 

Antrag:

 

1. Die Fragen der Bürger sind umfassend zu beantworten und die Bedenken sind nachvollziehbar auszuräumen. Ansonsten behalten wir uns weitere Anträge und/oder politische Aktionen vor. Insbesondere ist es schwer vorstellbar, dass bei einer Gebetsfläche von immerhin rund 250 qm plus anderer Räume tatsächlich nur die örtlichen Gemeindemitglieder die Moschee besuchen werden und diese nicht zum Anziehungspunkt für die Region wird.

 

2. Die Baugenehmigung für die Moschee an der Conradystraße wird, wenn, dann nur unter der Bedingung erteilt, dass kein Minarett mit errichtet wird.

 

Begründung:

Der Islam wird in der öffentlichen Debatte häufig als "Relgion wie jede andere" dargestellt, der gegenüber wir Deutschen „Toleranz“ üben müssten. Grundsätzlich ist dies richtig. Dabei wird jedoch übersehen, dass der Islam von den Muslimen nicht nur als Religion, sondern zugleich als Weltanschauung und Rechtsordnung betrachtet wird, die in Deutschland als raum- und kulturfremd anzusehen ist. Insbesondere gibt es radikale Ausprägungen, die immer mehr Anhänger finden. Die jüngsten Gewaltausbrüche gewaltbereiter islamistischer Salafisten gegen Andersdenkende und gegen die Polizei in Nordrhein-Westfalen belegen diesen Befund nur allzu deutlich. Mit "Religionsfreiheit", die es zu respektieren gilt, hat dies nichts mehr zu tun.

Überall wo der Islam in Erscheinung tritt, erhebt er den Anspruch, das politische und gesellschaftliche Leben in seinem Sinne zu beeinflussen, zu verändern und letztendlich umfassend zu beherrschen. Dieser allumfassende Machtanspruch des Islam äußert sich vor allem im Ruf des Muezzins, der übersetzt folgenden Wortlaut hat:

„Allah ist groß, Allah ist der Größte. Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Prophet. Steht auf zum Gebet. Steht auf zur Arbeit. Allah ist der Größte. Es gibt keinen Gott außer Allah."

Minarette sind Symbole eben dieses islamischen Machtanspruchs. Nicht zuletzt deshalb wurden in den vom Islam eroberten Gebieten regelmäßig besonders prestigeträchtigte Moscheen mit Minaretten errichtet, wohingegen in ursprünglich islamischen Ländern die dortigen Moscheen häufig über gar keine Minarette verfügen. In Tadschikistan etwa, einem muslimischen Land, sind Minarette sogar ausdrücklich verboten, um einem radikalen Islam Einhalt zu gebieten. Dass Minarette weit mehr als nur sakrale Bauten sind, verdeutlichte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit den ebenso bezeichnenden wie selbstentlarvenden Worten:

 

Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

 

Quelle: http://www.welt.de/print-welt/article341831/Reformer-oder-Wolf-im-Schafspelz.html

 

Ein derartiges Verständnis von „Religion“ ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der Bayerischen Verfassung und des Grundgesetzes schlechthin unvereinbar. Zudem steht es in diametralem Widerspruch zu Art. 3 Abs. 2 der Bayerischen Verfassung (BV), wonach der Staat die kulturelle Überlieferung zu schützen hat. Es ist daher nicht hinnehmbar, dass fremde Kulturen auf deutschem Boden Bauten errichten, die einen religiösen, gesellschaftlichen und politischen Macht- und Herrschaftsanspruch symbolisieren. Vielmehr sollte es eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein,dass fremde Religionen auf die alteingesessene christlich-abendländisch geprägte Kultur in Deutschland Rücksicht zu nehmen haben.

Nach Art. 107 Abs. 2 BV steht die ungestörte Religionsausübung unter staatlichem Schutz. Ein Minarett nicht zu genehmigen würde daran nichts ändern, den ein solches ist für die Religionsausübung nicht nötig. Eine theologische Pflicht zur Errichtung von Minaretten lässt sich dem Koran nicht entnehmen, dieser erwähnt nicht einmal Minarette.

Dies gilt umso mehr, als in die anzustellende Güter- und Interessenabwägung auch die negative Religionsfreiheit der deutschen Mehrheitsbevölkerung einzustellen ist, die ein Recht darauf hat, in ihrer angestammten Heimat nicht zwangsweise mit von weitem sichtbaren Bauten einer fremden Religion konfrontiert zu werden. Minarette sind Baukörper, die in auffälliger Weise fremdländische Baukultur verkörpern und das Stadtbild entsprechen beeinflussen.

 

Ralf Ollert, StR, BIA-Gruppensprecher

 

Wir über uns:

Die Wählergruppe "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) ist diedeutsche Kraft im Nürnberger Stadtrat und die einzige echte Opposition, welche die Interessen unserer deutschen Bürger konsequent vertritt.

Wir wollen, dass Nürnberg eine wohnliche deutsche Stadt bleibt, in der Sicherheit, Recht und Ordnung herrschen.

Dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen!

 

 

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Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) - Die deutsche Kraft im Nürnberger Stadtrat

V.i.s.d.P.: Stadtrat Ralf Ollert, Stadtratsgruppe, Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg. E.i.S.

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