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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

29.04.2010

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Mahnwache gegen "Interkultureller Garten" durchgeführt!

Eine "Mahnwache" gegen die geplante Errichtung eines "Interkulturellen Garten" in Langwasser, haben Aktivisten der BIA am 28.4.10 vor dem Amtsgebäude am Bauhof 9 mit einem Transparent "Multi-Kulti-Garten - NEIN DANKE" durchgeführt. Anlass war die Sitzung des Werksausschusses des städtischen Eigenbetriebes SÖR, der den Garten mit ca. 25 Parzellen an der Kreuzung Breslauer-/Glogauer Strasse errichten soll.

Stadtrat Ralf Ollert, der den Antrag stellte, einen entsprechenden Stadtratsbeschluss vom 23.9.09 wieder aufzuheben, begründete die grundsätzliche Ablehnung der BIA für ein solches Prestige-Integrations-Projekt. Im speziellen erläuterte er die Situation vor Ort, die durch unmittelbar angrenzende Wohnbebauung, folgende Zerstörung eines vorhandenen Grünzuges, Wegfall einer der wenigen Hundefreilaufzonen in Nürnberg und fehlender Parkplätze, für eine Gartenkolonie - Anlage völlig ungeeignet ist. Bereits während der Planungsphase hatte sich eine Anliegerinitiative dagegen gegründet, die sich mit einer Unterschriftensammlung an die Stadt wandte, worüber der Stadtrat bei der Beratung und Abstimmung jedoch nicht informiert wurde. Er appellierte insbesondere an die vermeintlich konservativen Stadträte, hier umzudenken.
In der Sitzung wurde schnell deutlich, dass es den herrschenden Parteien ausschließlich um ideologische Gründe bei der Anlage eines "Interkulturellen Garten" geht, um so "neue Handlungsmöglichkeiten und Erfahrungsräume für Migranten zu schaffen". Die berechtigten Interessen der Anwohner werden da zwar zur Kenntnis genommen, müssen jedoch hinter der "Integrationspolitik" zurückstehen, da ein besseres Gelände eben nicht zu Verfügung stehe.
Die Integration der "Migranten" sei "erklärtes Ziel" des Nürnberger Stadtrates, erklärte Bürgermeister Förther zur Ablehnung des Antrages von StR Ollert.
Eine solche Politik gegen das eigene Volk lehnt die BIA entschieden ab. Kennzeichnend auch in dieser Frage die Übereinstimmung der anderen Parteien, die immer mehr sich zur Einheitspartei entwickeln, bzw. sich selbst mangels eigener Überzeugungen und eigenständiger Politik (Stichwort CSU) gerade in der Nürnberger Kommunalpolitik überflüssig machen.

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