bia-nuernberg.de
Die BIA ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Sie will einen freiheitlich-demokratischen deutschen Rechtsstaat durchsetzen
Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

28.02.2008

Lesezeit: etwa 1 Minute

Medien-Mitteilung Geplante Veranstaltung in der Gaststätte SV Maiach

Medien-Mitteilung28.2.08

Geplante Veranstaltung in der Gaststätte SV Maiach am 27.2.08

Ralf Ollert, Spitzenkandidat der Nürnberger Bürgerinitiative Ausländerstopp, hat heute eine Anwaltskanzlei beauftragt, gegen das Vorstandsmitglied des SV Maiach, Matthias Puschner, eine Unterlassungserklärung zu erwirken, nach dem es diesen untersagt wird zu behaupten, Ralf Ollert hätte „unter Vorspielung falscher Tatsachen“ eine Versammlung einer „Wandergruppe“ beim Vereinswirt des SV Maiach angemeldet und nicht eine Kundgebung der Bürgerinitiative Ausländerstopp. Diese Behauptung ist definitiv falsch und dies kann durch schriftliche Unterlagen und eine Reihe von Zeugen gerichtsfest widerlegt werden. In Wahrheit wurde ein gültiger Mietvertrag mit dem Pächter Bernhard Engelbrecht abgeschlossen, der aus reinen Geschäftsgründen die Veranstaltung gerne annahm. Mehrmals, letztmals am vergangenen Sonntag, waren mehrere Mitglieder der BIA in der Vereinsgaststätte, um den Ablauf der Versammlung mit dem Gastwirt zu besprechen. Bedauerlich ist, dass die Nürnberger Medien die Darstellung des Vereins ohne weitere Nachfrage als Fakt übernommen haben.

Desweiteren wird Ralf Ollert Strafanzeige gegen Herrn Puschner u.a. wegen Nötigung stellen, da Erkenntnisse vorliegen, dass er als Vertreter des SV Maiach den Betreiber der Gaststätte unter Androhung der Kündigung des Pachtvertrages, was auf Existenzvernichtung des Pächterehepaares hinausläuft, gezwungen hat, die Veranstaltung abzusagen. Begründet zu vermuten ist, dass der Verein massiv von interessierter Seite unter Druck gesetzt wurde, mit dem Ziel die Versammlung zu verhindern. Objektiv gesehen, kann ein Gastwirt keine Gesinnungskontrolle durchführen, sondern muss allen sich anständig benehmenden Gästen Zutritt gewähren. Auch sollte es völlig normal ein, dass sich eine zur Wahl zugelassene Wählergruppe zu einer Veranstaltung in einer Gaststätte trifft. Das dies in Nürnberg offensichtlich nicht für Jeden möglich ist, wirf ein bezeichnendes Licht auf die angeblich rechtsstaatlichen Verhältnisse auch hier vor Ort.

Die Bürgerinitiative Ausländerstopp wird sich hiervon jedoch in den letzten Tagen des Wahlkampfes nicht beeindrucken lassen, sondern ihre Kampagne wie geplant fortsetzen.

F.d.R

Ralf Ollert

» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: