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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

28.08.2007

Lesezeit: etwa 3 Minuten

So regiert OB Maly gegen das Volk:

„Maly – mehr miteinander“ – Unter diesem oder ähnlichem Motto will die SPD, mit Oberbürgermeister Maly an der Spitze, in den Kommunalwahlkampf ziehen.
Was der OB und seine Genossen unter „mehr miteinander“ verstehen, haben sie bereits in der ablaufenden Stadtratsperiode deutlich gemacht. Die Ausländer-Integrationspolitik wurde vom OB zur „Chefsache“ erklärt und im Regierungsprogramm hieß es wörtlich: „Wir werden unsere Anstrengungen für Integration und Akzeptanz kultureller Vielfalt verstärken“. Als Ergebnis wurde dann ein „Integrationsprogramm der Stadt Nürnberg“ vorgelegt, in dem es u.a. heißt:
               - Die Integration aller Migrantinnen und Migranten ist für die Stadt Nürnberg eine ihrer zentralen kommunalpolitischen Aufgaben.
                   - Sie orientiert sich dabei nicht an ethnischen Merkmalen oder an der Staatsangehörigkeit, sondern an der Lebenslage der                      Menschen. Sie bezieht deshalb alle Migrantinnen und Migranten ein, die auf längere Zeit hier ihren Lebensmittelpunkt haben, ob                       mit oder ohne deutschen Pass.
                   - Die in Nürnberg lebenden Migrantinnen und Migranten sollen gleichberechtigt an allen städtischen Angeboten und Leistungen                       teilhaben können.
                   - Die Stadt Nürnberg strebt eine verstärkte Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Migrationshintergrund an                       und will damit auch eine Vorbildfunktion als Arbeitgeber übernehmen.
                   - Die Stadt Nürnberg setzt sich für die politische und soziale Gleichstellung aller Migrantinnen und Migranten ein.
In einer sogenannten „Charta der Menschenrechte“, die von der Stadt Nürnberg unterzeichnet wurde, wird dann auch die Forderung nach einem „Wahlrecht für alle“ erhoben, „die über 2 Jahre in der jeweiligen Stadt ihren Wohnsitz haben.“ Ebenso enthält die „Charta“ die Forderung nach „unbehinderten Zugang zu städtischen Dienst- und Sozialleistungen“, unabhängig von der Staatsbürgerschaft.
Mit dieser „Multi-Kulti-Politik“ regiert der Oberbürgermeister mit seinen Genossen., unter Mithilfe der CSU, gegen die Interessen der einheimischen Bürger und will offensichtlich die nationalstaatliche Ordnung zugunsten einer beliebigen multi-kulti Gesellschaft abschaffen, in der die Staatsangehörigkeit dann keine Bedeutung mehr hat.
Das ist auch die Politik, die die etablierten Parteien in Berlin vertreten, in dem immer mehr Kompetenzen an überstaatliche Organisationen abgetreten werden und eine „One world“ propagiert wird. Die wahren Verfassungsfeinde sitzen in den herrschenden Parteien!
Diesen Angriff gegen unsere nationalstaatliche Ordnung gilt es bereits hier vor Ort in Nürnberg abzuwehren. Wir fragen: Wo bleiben die Rechte der deutschen Bürger?
Wie lange wollen sich die Bürger diese volksfeindliche Politik noch gefallen lassen? Es ist Zeit für Protest und für einen neuen Stadtrat, in dem deutsch denkende Volksvertreter ein gewichtiges Wort mitreden können. Zeigen Sie deshalb OB Maly und seinen Genossen die für sie passende „rote Karte“. Dies geht aber nicht mit der Wahl des mit „im Boot“ sitzenden Koalitionspartners CSU, dem lahmen „C lub S icherer U mfaller“, sondern nur mit der Unterstützung der einzigen Opposition im Stadtrat, der „Wählergruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp“, die, mit Stadtrat Ralf Ollert an der Spitze, sich am 2.März 2008 wieder zur Wahl stellt und um ihr Vertrauen bittet – für ein wohnliches deutsches Nürnberg!


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