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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

17.01.2005

Lesezeit: etwa 1 Minute

Schulden ohne Ende

Berlin/Nürnberg – Zitat des Historikers und Politikwissenschaftlers Prof. Dr Arnulf Baring: „So wie bisher geht es auf keinen Fall weiter. Die Zeit ist reif für einen Aufstand gegen das erstarrte Parteiensystem.“

Wie abgewirtschaftet das „System“ hat, ist auch bei der Schuldenpolitik deutlich sichtbar. Anstatt deutsches Geld für deutsche Aufgaben zu verwenden, wird unser Geld in alle Welt verteilt und bei uns ein Schuldenberg aufgehäuft, der die nachfolgenden Generationen in unverantwortlicher Weise belastest. Kürzlich wurde berechnet, dass die Schulden des Bundes in 118 Jahren abbezahlt wären, würde man pro Monat 1 Milliarde € zurückzahlen und natürlich keine neuen Schulden machen. In Wirklichkeit hat die Politik aber jedes Maß verloren. So werden einem der reichsten Länder der Welt, dem Irak, 4 Milliarden € Schulden erlassen, während sich die USA die Ausbeutung der dortigen Bodenschätze gesichert haben.

Auch in Nürnberg wurde Ende November ein Haushalt für 2005 mit einer Rekord-Neuverschuldung beschlossen. Nach einer Nettokreditaufnahme 2003 mit 46 Mio. € und 2004 mit 46,5 Mill.€, sind für 2005 neue Schulden von 48,4 Mill.€ vorgesehen. Der Gesamtschuldenstand der Stadt steigt somit auf 1,576 Milliarden €.

Als Einziger lehnt BIA-Stadtrat Ralf Ollert den Haushalt als unausgewogen und nicht akzeptabel ab. Er machte auch deutlich, das ein wesentlicher Grund für die Verschuldung die herrschende Einwanderungs- und Ausländerpolitik ist, die die Sozialhilfe- und Integrationskosten für Ausländer regelrecht explodieren lässt. Obwohl die Entwicklung zeigt, das multi-kulturelle Gesellschaften nicht funktionieren, unternimmt die Stadt Nürnberg vielfältige kostspielige Bemühungen zur Integration, die jedoch bei denen scheitern wird, die aus einem uns völlig fremden Kulturkreis kommend, integrationsunwillig und integrationsunfähig sind. Durch die Verwirklichung der neuen Integrationsleitlinien der Stadt Nürnberg kommen neue Belastungen auf den Stadthaushalt zu, da zukünftig alle zufällig in Nürnberg lebenden Menschen an „allen Leistungen der Stadt teilhaben sollen.“ Eine Forderung, die bei allen noch normal denkenden Bürgern Kopfschütteln hervorrufen sollte, im Stadtrat aber mit den Stimmen der Koalitionsparteien beschlossen wurde.

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