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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

07.09.2004

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Das neue Nürnberg-Lied:

„Integration über alles, über alles ...“

„Das was Kanuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.“ So sprach der über Listenplatz 10 der SPD-Liste ins Europaparlament gewählte Flugreisen-Unternehmer (Öger-Tours) und Bundesverdienstkreuzträger Vural Öger, über die Zukunft Deutschlands, in der Zeitung Hürriyet, lt. Bild vom 26.5.04.

In Nürnberg scheint ihm von den großen Rathausparteien (SPD, CSU, Grüne) tatkräftige Unterstützung sicher zu sein. So entwarf eine Arbeitsgruppe beim Oberbürgermeister nunmehr „Leitlinien Integrationsprogramm der Stadt Nürnberg“, die nach Absegnung in der „Integrationskommission“, im Herbst zur Beschlussfassung in den Stadtrat kommen.

Mit diesen Leitlinien verlässt die Stadtpolitik endgültig den Boden eines normalen Gemeinwesens, welches auf einer Solidargemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger aufgebaut ist, zugunsten einer beliebigen multi-kulturellen Selbstbedienungs-Gesellschaft.

Bereits zu Beginn seiner Amtszeit hatte OB Dr. Maly erklärt und dies wird jetzt bekräftigt: „Die Integration aller Migrantinnen und Migranten (auf deutsch: Einwanderer, d. Red.) ist für die Stadt Nürnberg eine ihrer zentralen kommunalpolitischen Aufgaben.“ Nach den neuen „Leitlinien“ „orientiert sich die Stadtpolitik nicht an den ethnischen Merkmalen oder an der Staatsangehörigkeit, sondern an der Lebenslage der Menschen, ... ob mit oder ohne deutschen Pass.“ Das bedeutet praktisch eine offene Stadt, die für Jeden da sein will und wo eine Staatsangehörigkeit überflüssig und unwichtig wird! Eine neue Form des irgendwie Zusammenlebens soll hier offenkundig geschaffen werden.

Demzufolge „...sollen die in Nürnberg lebenden Migrantinnen und Migranten gleichberechtigt an allen städtischen Angeboten und Leistungen teilhaben können.“ Also unabhängig von der Staatszugehörigkeit, irgendeiner Eigenleistung oder vorherigen Beitragszahlung in eine Solidarkasse. Weiter: „Die Stadt Nürnberg sieht sich in all ihren Planungen und Maßnahmen einer interkulturellen Orientierung verpflichtet.“ Während auch die Stadtverwaltung Arbeitsplätze abbaut, „...strebt die Stadt Nürnberg eine verstärkte Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Migrationshintergrund an und will damit auch eine Vorbildfunktion als Arbeitgeber übernehmen. Die Mehrsprachigkeit und die Kenntnisse anderer Sprachen und Kulturen sind bei Bewerbungen als wichtige Zusatzqualifikationen anzusehen. Generell wird interkulturelle Kompetenz als wichtige Schlüsselqualifikation städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betrachtet.“ (Punkt 9 der Leitlinien) Dies bedeutet, dass ein Bewerber für einen Arbeitsplatz bei der Stadtverwaltung, der die „interkulturelle Kompetenz“ nicht besitzt, also gemeiner Deutscher ist, so gut wie keine Chancen mehr auf Anstellung hat. Ausländer wären damit nicht nur mehr gleichberechtigt, sondern bevorzugt gegenüber deutschen Bewerbern.

Im Schlusssatz der Leitlinien betont die Stadt Nürnberg, dass sie sich „in allen landes- und bundespolitischen Gremien für die politische und soziale Gleichstellung aller Einwanderer einsetzen wird“. Die vollständigen „Leitlinien“ sind über das Presse- und Informationsamt der Stadt erhältlich.

Wir meinen:

Es kann von der Nürnberger Bürgerschaft nicht unwidersprochen und ohne entschiedenen Widerstand bleiben, wenn den Bürgern eine derartige Unverschämtheit präsentiert wird, wie es dieses „Integrationsprogramm“ darstellt, mit Forderungen, die u.E. auch gegen geltende Gesetze und das Grundgesetz verstoßen!

Stadtrat Ralf Ollert und die „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ werden jedenfalls hier nicht schweigen, sondern die Interessen der Mehrheit unserer Bürger vertreten! Bedauerlich, dass sich selbst konservativ nennende Parteien inzwischen von ihrem Volk verabschiedet haben, hin zu einer beliebigen Gesellschaft. Der Bürger sollte dies als Wähler entsprechend zu würdigen wissen!

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