bia-nuernberg.de
Die BIA ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Sie will einen freiheitlich-demokratischen deutschen Rechtsstaat durchsetzen
Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

12.08.2004

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wählt Wirtschaftsreferent Dr.Fleck zukünftig BIA?

Während sich die Stadtoberen bis hinunter zum Hinterbänkler-Stadtrat (-rätin, Zusatz für die Grünen) nahezu alle von BIA-Stadtrat Ralf Ollert distanzieren und dabei selbst mitteleuropäische Anstandsregeln, wie das übliche Grüßen, außer acht lassen, werden doch manchmal Tatsachen ausgesprochen und, ganz ungewohnt, auch in der Nürnberger Tagespresse veröffentlicht.

So erklärte, lt. NZ v. 5.8.04, der städtische Wirtschaftsreferent Dr. Fleck, er appelliere „von der Kommune an die übergeordneten Ebenen, weitere Zuwanderung in Arbeitsmarkt und Sozialsystem zurückzufahren.“. Anfang der 70er Jahre habe es in der BRD 3,5 Millionen Ausländer gegeben, davon waren 1,8 Millionen erwerbstätig, Anfang dieses Jahrzehntes lebten 7,4 Millionen (offiziell, Anm. der Red.) Ausländer mit 1,9 Millionen Erwerbstätigen hier.

Genau dies prangert die Bürgerinitiative Ausländerstopp an! Wir nennen die Dinge beim Namen und sagen die Wahrheit, wie sie auch immer wieder einmal von etablierten Politikern geäußert wird. Der Unterschied ist, diese Politiker und ihre Parteien haben diese Wahrheiten zu verantworten und sind nicht bereit Abhilfe zu schaffen. Sie haben deshalb vor der Geschichte versagt, während wir eine Änderung der Verhältnisse politisch anstreben. Kein Wunder, dass die „Bild“-Zeitung am 7.8.04 schreiben musste: „Vorerst machtlos ist Innenminister Beckstein gegen den NPD-Mann Ralf Ollert, der für die Bürgerinititive Ausländerstopp im Nürnberger Stadtrat sitzt.“ Gegen die Wahrheit ist selbstverständlich auch IM Beckstein machtlos. Und eine politische Änderung zu verlangen und anzustreben, ist völlig legitim und demokratisch zulässig. Vor allem sollten nicht die politischen Kräfte den Nationalen „demokratiefeindlichkeit“ unterstellen, die selbst dem Volk Abstimmungen (Volksentscheide) zu den
wichtigen bundes-politischen Fragen verweigern und damit ihre Angst vor der Meinung des Volkes deutlich zeigen.

Die Äußerung einer Wahrheit durch Herrn Dr.Fleck ist hierbei zu begrüßen und zu registrieren. Und der Hinweis für alle „Dr. Flecks“ sei an dieser Stelle gestattet: In der Wahlkabine ist Jeder für sich alleine. Das Wahlgeheimnis ist ein hohes Gut in einer Demokratie und jeder Bürger kann sich darauf berufen und dies in Anspruch nehmen.

» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: