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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

27.04.2004

Lesezeit: etwa 7 Minuten

Aufforderung zum Rechtsbruch Pro Asyl: "Wer lange hier lebt, muß bleiben dürfen!"

Am ersten Aprilwochenende wurden in Bayern durch den Anstoß der Initiative gegen Sozialabbau und Fremdbestimmung (Postfach 20 06 21 in 80006 München) mehrere Flugblattverteilungen und Agit-Propveranstaltungen durchgeführt, die sich gegen die Zuwanderungslobby von „Pro Asyl“ und deren Unterstützer wandte. Auch die in Nürnberg im Stadtrat vertretene „Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA)“ beteiligte sich spontan an diesen Bayernweiten Aktionen. Am 05. April 2004 verteilten Aktivisten der BIA vor dem Gebäude des Nürnberger Ausländerbeirates in der Innenstadt nachfolgend dokumentierten Text, der das rechtsbrecherische Verhalten einiger Lobbyisten der Zuwanderungsorganisation „Pro Asyl“ öffentlich macht. Dabei wurde auch darauf aufmerksam gemacht, dass durch die sog. „Leitlinien zur Integrationspolitik“, die die etablierten Parteien und der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly in Nürnberg zu verantworten haben, Ausländern in der Frankenmetropole zukünftig bei Arbeitsplatzvergaben bevorzugte Einstellungen angedeihen sollen. Die kurz nach Beginn der Flugblattaktion eiligst herbeigerufenen Polizisten wollten die Aktion umgehend verhindern, was ihnen jedoch misslang. Mit fadenscheinigen und rechtswidrigen Begründungen und der herbeigerufenen Verstärkung konnten sie jedoch nach etwa einer Stunde die Fortführung der BIA-Aufklärungskampagne mit polizeilicher Gewalt verhindern. Die Flugblattverteilung wurde dann jedoch in anderen Stadtteilen fortgesetzt.

DOKUMENTATION:

Aufforderung zum Rechtsbruch
Pro Asyl: "Wer lange hier lebt, muß bleiben dürfen!"


Eine starke Zuwanderungslobby (Pro Asyl, Kirchen, Großkonzerne, "Grüne" etc.) fördert den Zustrom von Illegalen. In die gleiche Richtung gehen Vorstöße, illegalen Billigarbeitskräften einen legalen Status zu verschaffen. Obwohl die Kassen leer sind leisten sich die Großstädte teure Versorgungs- und Betreuungssysteme für Illegale. Von der Mietzahlung bis zur Beschaffung falscher Papiere, vom Zahnarztbesuch bis zum Schwangerschaftsabbruch reichen die Dienstleistungen für Illegale.

Dabei ist die Unterstützung der Illegalen, gleich in welcher Form, strafbar und verstößt gegen das Ausländergesetz (z.B. §76 Übermittlungspflicht, § 92a Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt). Das Engagement für Illegale ist nur vordergründig human, denn es fördert ausbeuterische Strukturen in Scheinehen, bei illegaler Gewerbeausübung und Schwarzarbeit und in der Subkultur (Drogenhandel, Prostitution, Beschaffungskriminalität). Kann das kapitalistische Regime auf die neuzeitlichen Sklaven überhaupt noch verzichten?

Eine große Zahl ausreisepflichtiger Ausländer verbleibt seit Jahren weiterhin im Lande. Nach Angaben der Bundesregierung hielten sich zum 30.Juni 2001 479.389 ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland auf, darunter 249.915 mit Duldung. Sie verursachen jährliche Kosten von mindestens 5 Mrd. Euro. Nach Angaben der Zuwanderungskommission werden in 80 Prozent der Asylverfahren keine Pässe vorgelegt, weil die Bewerber diese vernichten oder verbergen um die Abschiebung zu hintertreiben.

Als wenn wir nicht schon genug Ausländer hätten...

Auch ohne die Illegalen ist der Ausländeranteil viel zu hoch und stellt eine multikulturelle Zeitbombe dar. Hier die offiziellen Zahlen (ohne Doppelpaßinhaber, die allesamt als "Deutsche" registriert sind, ohne Ausländerkinder, die seit 1999 automatisch als "Deutsche" geführt werden, und ohne Aussiedler die – obwohl nur noch 22% deutschstämmig – ebenfalls alle als "Deutsche" gelten): Frankfurt/Main: 27,8 %, Stuttgart 23,8 %, München 22,6 %, Mannheim 20,7 %, Ludwigshafen 19,9 %, Köln 19,3 %, Nürnberg 18,1 %, Augsburg 17,8 %, Wiesbaden 17,5 %, Düsseldorf 16.6 %, Hamburg 16 %, Mainz 15,9 % und Duisburg 15,4 %. Die Türken stellen die größte Gruppe unter den Ausländern. Allein in Berlin leben 130.000, in Köln 75.000, in Hamburg 67.000, in Duisburg 47.000 und in München 46.000. Mit der EU-Erweiterung werden noch mehr Ausländer nach Deutschland strömen. Eine Integration findet längst nicht mehr statt. Parallelgesellschaften sind entstanden, die das Gemeinwesen belasten.

Dazu der Bevölkerungsforscher Prof. Schmid (Bamberg): "Die demographische Entwicklung tendiert zum Verschwinden des Staatsvolkes... Wir haben also ein politökonomisches System, das seine Humansubstanz aufzehrt" (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31.5.2000).

Auch in Nürnberg hat der Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly die kommunale Integrationspolitik schon bei seinem Amtsantritt als einer der wichtigsten Zukunftsaufgaben der Stadt bezeichnet und das Thema zur „Chefsache“ gemacht. Seit Herbst 2002 beschäftigt sich die neu gegründete „Kommission für Integration“ des Nürnberger Stadtrats mit Ausländerthemen. In dieser „Kommission“ sollen auch maßgeblich die Wünsche und Vorschläge von Ausländerbeirat und so genannter „Migratenvereine- und organisationen“ miteinfließen. In dem Entwurf der Leitlinien von Dr. Ulrich Malys neuer Integrationspolitik finden sich u.a. die Forderung, daß die Stadt Nürnberg eine verstärkte Beschäftigung von Mitarbeitern mit Migrationshintergrund (also Ausländer und Einwanderer) anstrebt, um so eine Vorbildfunktion gegenüber den Nürnbergern Arbeitgebern auch in der freien Wirtschaft zu übernehmen.

Des Weiteren sollen die in Nürnberg lebenden Ausländer gleichberechtigt an allen städtischen Angeboten und Leistungen teilhaben können. Die Stadt fühle sich, so der Entwurf der „Kommission“ weiter, einer interkulturellen Orientierung verpflichtet.

Das heißt im Klartext, daß zukünftig in Nürnberg Ausländer damit rechnen können BEVORZUGT gegenüber Deutschen einen städtischen Arbeitsplatz zu erhalten. Zudem sollen Ausländer - unabhängig von Ihrer Staatsangehörigkeit - im vollen Umfang die gleichen Leistungen und Angebote der Stadt Nürnberg erhalten, die aus guten Gründen bisher nur Deutsche in Anspruch nehmen durften.

Bürger handelt: Stellt die Zuwanderungs-Lobbyisten zur Rede!

Vorschlag für ein Protestschreiben an den Oberbürgermeister von Nürnberg:

Max Mustermann
Musterstraße 1
90403 Nürnberg

April 2004

Herrn
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly
Rathausplatz 2
90403 Nürnberg

"Wer lange hier lebt, muß bleiben dürfen!"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Maly,

Sie gehören meines Wissens zwar nicht zu den Mitunterzeichnern oben genannter Forderung von PRO ASYL, aber durch Ihre Integrationspolitik haben sie sich in anderer Weise für die Bevorzugung von Ausländern gegenüber Deutschen in Nürnberg stark gemacht.

Sie treten persönlich massiv für die Bevorzugung von Ausländern bei Neueinstellungen der Stadt Nürnberg ein. Unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit sollen zukünftig Ausländer auch an allen städtischen Angeboten und Leistungen teilhaben können, die ihnen bisher verwehrt wurden. Das kostet natürlich alles eine Menge Geld, für die verständlicherweise viele Nürnberger Bürgerinnen und Bürger nicht aufkommen möchten.

Weil Sie eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens sind, sollten Sie in dieser Frage Courage zeigen und mit gutem Beispiel voran gehen. Da wo viele Bürger noch zögern, sollten Sie Initiative ergreifen und sich eindeutig zu unseren ausländischen Mitbürgern und Asylbewerbern bekennen. Dies können Sie jetzt am besten durch Ihren persönlichen Einsatz!

Was vielen Bürger nicht möglich ist, sollte Ihnen nicht schwer fallen: Teilen Sie Ihren Wohnraum mit Menschen, die in großer Not in unserem Land Zuflucht und Hilfe suchen. Sicher haben Sie in Ihrem Haus eine Einliegerwohnung, die Sie den Asylbewerbern zur Verfügung stellen könnten. Zwecks Förderung der Integration sollten Sie Ihre schulpflichtigen Kinder (oder Enkel) – sofern vorhanden – auch besonders dort in die Schule gehen lassen, wo die Kinder unserer ausländischen Mitbürger die Schulbank drücken. Das gegenseitige Verständnis für die Sorgen und Befindlichkeiten unterschiedlichster Ethnien läßt sich besonders bei Kindern herausbilden.

Bitte geben Sie unseren Bürgern ein Vorbild und ziehen wenigstens mit Ihrer Zweitwohnung in eines der ausländischen Ballungszentren unserer Stadt (z.B. Gostenhof, in die Südstadt oder Werderau), wo Sie ein sichtbares Zeichen für eine verantwortungsbewußte Partnerschaft geben würden. Gönnen Sie Ihrem Chauffeur öfters mal einen freien Tag und verzichten Sie bewußt auf die Erste Klasse bei der Bundesbahn. Fahren Sie einfach wieder S- und U-Bahn, am besten rund um den Hauptbahnhof, Plärrer oder Aufseßplatz, wo Sie besonders in den Abendstunden den Kontakt zu unseren ausländischen Mitbürgern leicht finden und den Problemen der Asylbewerber nahe sind.

Die Bürger schauen auf Sie! Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen. Wenn alle mitziehen, könnte Deutschland und Nürnberg noch mehr arme Menschen aus Asien und Afrika aufnehmen. Ihre christliche Nächstenliebe muß auch besonders den Illegalen gelten, haben es doch diese besonders schwer. Vielleicht haben Sie eine Arbeitsstelle für diesen Personenkreis, evtl. als Haushaltshilfe oder Privatsekretär. Sie wollen Ausländer ja nun sowieso schon bevorzugt einstellen. Die humanitären Grundsätze, zu denen Sie sich ja immer bekannt haben, erfordern in der jetzigen Situation Ihr persönliches Engagement. Bitte setzen Sie ein Zeichen!

Mit freundlichen Grüßen

Max Mustermann


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