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Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

30.12.2003

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Leitartikel BIA-Zeit

Trotz Hetze und Schikanen:

Auch 2003 für unser Volk!

Nürnberg – Nichts ist mehr so wie es war in Nürnberg.

Seit dem Einzug der Bürgerinitiative Ausländerstopp am 1.Mai 2002 in den Nürnberger Stadtrat, haben sich die anderen Parteien aus Angst vor der neuen Konkurrenz zu einer „Großen Koalition“ zusammengeschlossen und betreiben die Stadtpolitik im „Hinterzimmer“, unter weitgehender Ausschaltung des Stadtratsplenums.
STR Ralf Ollert, als Vertreter der Bürgerinitiative Ausländerstopp, die einzige Oppositionskraft, kann am Ende des Jahres 2002 auf eine bewegte Zeit zurückblicken und eine erste Bilanz ziehen:
Mit mehr als 20 Anträgen und Anfragen war er der aktivste Nürnberger Stadtrat! Als einziger Stadtrat besuchte er alle seit seinem Amtsantritt stattgefundenen Bürgerversammlungen!

Im Einzelnen wurde er zu folgenden Themen aktiv:

    * Räume für Bürgersprechstunden im Rathaus
    * Verurteilung der menschenverachtenden Politik Israels durch die „Stadt der Menschenrechte“
    * Gleichberechtigung für Einzelstadträte im Stadtrat
    * Anfrage zu Verschmutzungen und Verunreinigungen in Langwasser
    * Gegen die Erhöhung der Eintrittspreise im Tiergarten
    * Für Regionalkaufhäuser mit einheimischen Produkten
    * Verbot von Nebentätigkeiten, wie Zeitung lesen, während der Stadtratssitzungen
    * Anfrage bezüglich Einsparungsmöglichkeiten bei freiwilligen Leistungen für Asylbewerber
    * Gegen die Verwendung von „Verschleierungsbegriffen“ bei der Einwanderungspolitik
    * Plätze in städtischen Kindergärten zuerst für Deutsche
    * Anfrage wegen Fehlbelegungen der städtischen Bäder
    * Antrag zur Solidarität anlässlich der Hochwasserkatastrophe
    * Antrag zum umgehenden Ausbau des Frankenschnellweges
    * Anfrage bezüglich des Jugendschutzgesetzes anlässlich einer Lesenacht für Kinder
    * Für mehr Sauberkeit in der Stadt („Müllpolizei“)
    * Dringlichkeitsantrag zum Thema „radioaktiver Abfall“
    * Anfrage zu US-Einsätzen vom Flughafen Nürnberg
    * Umfangreiche Forderungen zur Verbesserung der Lebensqualität in der Werderau – Schutz der Interessen deutscher Bürger
    * Anfrage zur Versorgung der „Wach-Koma-Patienten“ in Nürnberg
    * 16 Anträge zur Haushaltsdebatte 2002, sowie Unterstützung verschiedener Eingaben und Anliegen von Bürgern.

Für seinen Einsatz wurde STR Ollert beschimpft, bedroht, angezeigt und von den anderen Stadträten „ausgegrenzt“. Noch nicht einmal die einfachsten Anstandsregeln, wie normales Grüßen, werden, fraktionsübergreifend, ihm gegenüber eingehalten.

Weil man ihm politisch nicht beikommen kann, versucht man es eben mit der „ Solidarität“ der sogenannten „ Demokraten“, mit „List und Tücke“ und einem Verbotsantrag gegen die Bürgerinitiative Ausländerstopp.
STR Ollert lässt sich davon jedoch nicht beeindrucken und beirren. Für ihn gilt, auch 2003 Politik für unser Volk zu betreiben und die Interessen des deutschen Volkes bestmöglichst zu vertreten.

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