bia-nuernberg.de
Die BIA ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig. Sie will einen freiheitlich-demokratischen deutschen Rechtsstaat durchsetzen
Wir werden den Niedergang unserer Stadt beenden!

27.07.2018

Lesezeit: etwa 3 Minuten

"Integration über alles.....?"

(Redebeitrag in der Stadtratssitzung am 25.7.18)

Die hier vorgelegten sogenannten "Leitlinien zur Integrationspolitik" sind in dieser Form eigentlich gar nicht abstimmungsfähig, weil sie zum Teil geltenden Gesetzen und dem Grundgesetz entgegenstehen. Zudem entsprechen sie nicht der Lebenswirklichkeit, wie sie von den Bürgern tagtäglich wahrgenommen wird.

Selbstverständlich muss das friedliche Zusammenleben aller Menschen das Ziel auch der städtischen Politik sein. Eine gleichberechtigte gesellschaftliche und politische Teilhabe kann es jedoch schon aus rechtlichen Gründen nicht geben, da es Rechte und Pflichten gibt, die eben nur Staatsbürgern vorbehalten sind. Und diese müssen, das ist unsere Auffassung, auch Herr im eigenen Hause bleiben. Es kann nicht sein, das Jeder, der sich zufällig bei uns aufhält, über unser Gemeinwesen mitbestimmen kann. Hier ist Integration sehr wohl eine Bringschuld derjenigen, die zumindest längere Zeit bei uns bleiben wollen. Dass diese Bereitschaft oft nicht sehr ausgeprägt ist, sieht man nicht zuletzt an dem türkischen Bevölkerungsanteil, der am Liebsten unter sich bleibt und mehrheitlich die Politik der Türkei und ihres Präsidenten Erdogan unterstützt. Wir empören uns hierüber nicht, zeigt es doch, dass eine Integration von raum- und kulturfremden Menschen gescheitert ist und von der Mehrheit der Betroffenen und auch der einheimischen Bürger gar nicht gewünscht wird.

Das dies selbst bei überbezahlten Spitzensportlern nicht greift, zeigt uns der jüngste Fall des Fußballers Özil, dessen gutes Recht es ist, sich mit "seinem" Präsidenten ablichten zu lassen. Nur gehört er eben nicht in eine deutsche Nationalmannschaft, mit der ihm außer geschäftlichen Interessen nichts verbindet. Der jetzt erfolgte Rückzug ist daher nur folgerichtig. 

Dass es angesichts dieser Erfahrungen möglich sein soll, sogar Wirtschaftsflüchtlinge aus dem fernsten Afrika zu integrieren, ist objektiv völlig unmöglich und letztlich auch nicht wünschenswert. Da jedes Volk das Recht auf seine eigene Kultur und Lebensweise hat und dies am Besten und sinnvollsten in seinem eigenen Land verwirklichen kann.

Die Fluchtursachen zu bekämpfen sowie Hilfe vor Ort zu leisten, statt Einladungen auszusprechen, Schiffspassagen zu organisieren und jeden, auch hier vor Ort, freudig aufzunehmen,  muss die vorrangige Aufgabe der Politik sein. Eine weitere Zuwanderung kann auch unsere Nürnberger Stadtentwicklung nicht leisten und dies führt zu einer weiteren unabwägbaren Belastung unseres Gemeinwesens, der Sozialsysteme und der Infrastruktur. 

Die Ablehnung der undifferenzierten Integrationspolitik mit Rassismus und Diskriminierung gleichzusetzen, wie dies in den Leitlinien suggeriert wird, zeigt mit welchen Mitteln gegen Andersdenkende vorgegangen wird. Die herrschende Politik und ihre Protagonisten wollen diejenigen Bürger diskriminieren und ausgrenzen, die sich heute gegen die herrschende Zuwanderungspolitik wenden und diese ändern wollen. Dies ist unredlich und einer demokratischen Auseinandersetzung unwürdig. So geht man nicht mit eigenen Bürgern um, die immer höhere Steuern und Abgaben verkraften müssen, um öffentliche Aufgaben zu finanzieren.

Mitnichten sind die Mehrheit der Kritiker "ausländerfeindlich", sondern setzen sich vielmehr für das Lebensrecht, die Kultur und das Wohlergehen aller Völker ein. Als Deutsche wollen wir aber auch sicherstellen und politisch entsprechend handeln, dass Deutschland mit unserem Nürnberg auch in Zukunft unsere lebens- und liebenwerte Heimat bleibt. Diesem Ziel ist die BIA verbunden und vertritt die Interessen unserer einheimischen Bürger, während sich andere politischen Kräfte offenkundig längst vom Denken und Fühlen des eigenen Volkes verabschiedet haben.

Ralf Ollert, Stadtrat und BIA-Gruppensprecher

» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: